Alle gelöschten Tweets von Politikern

Niema Movassat

Bundestagsabgeordneter | DIE LINKE | Obmann Rechtsausschuss | Sprecher für Drogenpolitik | Sprecher für Verfassungspolitik | Parlamentarischer Geschäftsführer

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Niema Movassat (unbekannt) hat getwittert :

Der Entwurf der Bundesregierung für ein Geschäftsgeheimnisgesetzes ist katastrophal. Die Arbeit von investigativen Journalisten, Arbeitnehmervertretern und Whistleblowern wird gefördet, sie stehen mit einem Bein... facebook.com/Movassat.Niema…

Niema Movassat (unbekannt) hat @ZiegLaw geantwortet :

@ZiegLaw Senn man keine Ahnung hat, kommt ein Tweet wie ihrer aus. Die Bundesregierung und die GroKo wollten keine Anhörung. Das habe ich rausgestellt.

Niema Movassat (unbekannt) hat getwittert :

Uploadfilter und Einschränkungen bei der Verbreitung von Presseartikeln. Die EU plant einen Angriff auf das freie Internet. Das ist Zensur durch die Hintertür. Meine Pressemitteilung dazu. movassat.de/eu-gefaehrdet-…

Niema Movassat (unbekannt) hat getwittert :

#ElChapo ist schuldig gesprochen. Auch wenn damit ein Mörder sein Strafe erhält - am #Drogenkrieg wird dies nichts ändern, Menschen werden weiter sterben. Drogen weiter gehandelt werden. Weil die #USA immer noch einsehen wollen, dass ihre Strategie völlig irre ist.

RT @ismail_kupeli: "Überall in Deutschland arbeiten Gruppen am Aufbau eines Staates im Staate – Soldaten, Reservisten, Beamte,MitarbeiterIn…

RT @ismail_kupeli: Liebe linke Weltpolitik-Durchblicker, niemand in Rojava muss darüber aufgeklärt werden, dass die USA eigene Interessen v…

Niema Movassat (unbekannt) hat @stemrich geantwortet :

@stemrich @ShahakShapira Nein, hat sie nicht wie ihre Eltern sagen. Haben sie Beweise für das Gegenteil?

@MatthiasMeisner @AfD @BfV_Bund @dpa @SZ Rechtlich chancenlos. Laut BVerfG hat schon 1975 Verfassungsschutzberichte nur einer Willkürkontrolle unterworfen. Ein Prüfvorgang ist ein Minus zum Bericht selbst.

Niema Movassat (unbekannt) hat getwittert :

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt eine Neuklassifizierung von Cannabis als Suchtstoff, wodurch die Beschränkung der Verkehrsfähigkeit heruntergestuft und der medizinische Nutzen der Hanfpflanze... facebook.com/Movassat.Niema…

Niema Movassat (unbekannt) hat getwittert :

or 100 Jahren trat die #Nationalversammlung in #Weimar zusammen. Leider hatte die Weimarer Verfassung Fehler: #Grundrechte boten keinen individuellen Schutz des Einzelnen, der Präsident hatte zu viel Macht. Zudem glaubten Viele nicht an #Demokratie. Das darf nie wieder passieren.